von Christ Leder-Design, Nicole Christ

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge und Geschäftsbeziehungen zwischen der Christ Leder Manufaktur, Inhaberin Nicole Christ, Burgweg 6, 84089 Aiglsbach, und ihren Kunden. Sie regeln die Bereitstellung und den Verkauf von Produkten und Dienstleistungen durch die Christ Leder Manufaktur. Diese Bedingungen sind für jede Art von Geschäftstransaktion maßgeblich und werden mit Auftragserteilung oder Kauf anerkannt. Änderungen dieser AGB bedürfen der Schriftform; mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Die AGB gelten in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses aktuellen Fassung für die gesamte Geschäftsbeziehung, einschließlich zukünftiger Geschäfte, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

2. Angebot und Vertragsabschluss

Angebote der Christ Leder Manufaktur, Inhaberin Nicole Christ, sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt zustande, sobald ein Angebot von einem Kunden schriftlich angenommen wird oder eine Bestellung durch die Christ Leder Manufaktur ausdrücklich bestätigt wird. Die Annahme kann auch durch die Ausführung der Lieferung oder Leistung erfolgen. Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Die Christ Leder Manufaktur behält sich vor, die Annahme von Aufträgen – etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden – abzulehnen. Die Darstellung der Produkte in Online-Shops stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Bestellbuttons gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und begründet noch keinen Vertragsabschluss.

3. Leistungsumfang

Der Umfang der von der Christ Leder Manufaktur erbrachten Leistungen richtet sich nach dem jeweiligen Einzelauftrag, der durch die Auftragsbestätigung oder ein vergleichbares Dokument spezifiziert wird. Dies umfasst die Herstellung und den Verkauf von Lederprodukten sowie etwaige Zusatzdienstleistungen, die im Zusammenhang mit den angebotenen Produkten stehen. Änderungen des vereinbarten Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Zustimmung beider Parteien. Die Christ Leder Manufaktur verpflichtet sich, alle Leistungen mit größter Sorgfalt und nach bestem Wissen und Gewissen im Rahmen der vereinbarten Termine zu erbringen. Kundenanpassungen und spezielle Anforderungen, die über die ursprüngliche Auftragsbeschreibung hinausgehen, können zu einer Anpassung der vereinbarten Preise und Lieferzeiten führen.

4. Preise, Zahlungsbedingungen und Mahngebühren

Die Preise für Produkte und Dienstleistungen der Christ Leder Manufaktur sind in den jeweiligen Angeboten aufgeführt und verstehen sich zuzüglich der geltenden Mehrwertsteuer. Angegebene Preise sind bindend ab dem Zeitpunkt der Auftragsbestätigung. Zahlungen sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum fällig. Bei Zahlungsverzug berechnet die Christ Leder Manufaktur Mahngebühren in Höhe von 5,- Euro pro Mahnung sowie Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe. Die Lieferung der Produkte erfolgt erst nach vollständiger Bezahlung, sofern nicht anders vereinbart. Kunden haben die Möglichkeit zur Zahlung per Überweisung oder anderen vereinbarten Zahlungsmitteln.

5. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen, die der Christ Leder Manufaktur aus jeder Geschäftsbeziehung mit dem Kunden zustehen, bleiben die gelieferten Waren Eigentum der Christ Leder Manufaktur (Vorbehaltsware). Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern, solange er sich nicht in Zahlungsverzug befindet. Bei Weiterveräußerung der Waren tritt der Kunde bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die ihm aus der Weiterveräußerung erwachsen, an die Christ Leder Manufaktur ab. Die Christ Leder Manufaktur ermächtigt den Kunden widerruflich, die an die Christ Leder Manufaktur abgetretenen Forderungen für ihre Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Diese Einziehungsermächtigung kann jederzeit widerrufen werden, falls der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.

6. Urheber- und Nutzungsrechte

Alle Werke, die von der Christ Leder Manufaktur erstellt und geliefert werden, insbesondere Designs, Muster und individuelle Produktanfertigungen, unterliegen dem Urheberrecht und bleiben geistiges Eigentum der Manufaktur. Der Kunde erwirbt mit vollständiger Bezahlung der Ware lediglich das Nutzungsrecht für den privaten Gebrauch. Eine weitergehende Nutzung, insbesondere die Vervielfältigung, Veröffentlichung oder Modifikation der Werke, bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Christ Leder Manufaktur. Bei Zuwiderhandlung behält sich die Manufaktur vor, rechtliche Schritte einzuleiten.

7. Haftung und Gewährleistung

Die Christ Leder Manufaktur gewährleistet, dass die verkauften Produkte zum Zeitpunkt der Übergabe frei von Material- und Herstellungsfehlern sind und der vereinbarten oder vorausgesetzten Beschaffenheit entsprechen. Bei Eintreffen der Ware ist diese unverzüglich auf Mängel zu überprüfen. Offensichtliche Mängel müssen innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung schriftlich gemeldet werden, versteckte Mängel unverzüglich nach ihrer Entdeckung. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Lieferdatum. Im Falle berechtigter Mängelrügen hat die Christ Leder Manufaktur das Recht auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nachbesserung fehl oder ist die Ersatzlieferung mangelhaft, kann der Kunde Minderung des Kaufpreises oder Rücktritt vom Vertrag verlangen. Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere auf Schadensersatz wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, sind auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit der Christ Leder Manufaktur, ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beschränkt.

8. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften. Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für das Abweichen von diesem Schriftformerfordernis. Auf Verträge zwischen der Christ Leder Manufaktur und dem Kunden findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Erfüllungsort sowie ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen der Christ Leder Manufaktur und dem Kunden ist der Landkreis Kelheim, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

9. Widerrufsbelehrung

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach den gesetzlichen Bestimmungen zu. Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag der Warenannahme. Zur Ausübung des Widerrufsrechts muss eine eindeutige Erklärung (z.B. Brief, E-Mail) an die Christ Leder Manufaktur gesendet werden. Im Falle eines Widerrufs erfolgt eine Rückzahlung inklusive Standardlieferkosten binnen 14 Tagen mittels des ursprünglichen Zahlungsmittels, sofern nicht anders vereinbart. Das Recht besteht jedoch nicht bei Verträgen zur Lieferung individuell angefertigter Waren oder Waren, die auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind, so wie waren, die nicht aus vorhandenen Warenbestand stammen. Beginnt die Produktion solcher Sonderanfertigungen mit Zustimmung des Kunden vor Ablauf der Widerrufsfrist, erlischt das Widerrufsrecht. Im Falle eines Widerrufs erfolgt eine Rückzahlung inklusive Standardlieferkosten, jedoch abzüglich der bis zu diesem Zeitpunkt entstandenen, tatsächlichen Kosten binnen 14 Tagen mittels des ursprünglichen Zahlungsmittels, sofern nicht anders vereinbart.

10. Vertraulichkeit

Die Christ Leder Manufaktur und der Kunde verpflichten sich gegenseitig, alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung erhaltenen Informationen vertraulich zu behandeln. Diese Vertraulichkeitsverpflichtung umfasst sowohl technische als auch kaufmännische Informationen sowie alle als vertraulich gekennzeichneten Dokumente. Die Vertraulichkeitsverpflichtung bleibt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses bestehen. Ausgenommen von dieser Verpflichtung sind solche Informationen, die zum Zeitpunkt der Weitergabe bereits öffentlich bekannt waren oder ohne Zutun der empfangenden Partei öffentlich bekannt werden.

11. Datenschutz

Die Christ Leder Manufaktur nimmt den Schutz personenbezogener Daten sehr ernst. Alle personenbezogenen Daten, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erhoben, verarbeitet und genutzt werden, unterliegen den Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Der Kunde wird hiermit informiert, dass seine Daten im erforderlichen Umfang im Rahmen der Vertragsabwicklung gespeichert und verarbeitet werden. Zudem hat der Kunde das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung seiner gespeicherten Daten sowie ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitung und das Recht auf Datenübertragbarkeit. Weitere Informationen zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung https://www.christleder.de/j/privacy.

12. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Die Christ Leder Manufaktur behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) jederzeit und ohne vorherige Ankündigung zu ändern oder zu ergänzen, soweit dies im Interesse einer einfachen und sicheren Abwicklung und insbesondere zur Erfüllung von gesetzlichen Vorgaben notwendig ist. Änderungen der AGB werden den Kunden schriftlich, per E-Mail oder auf anderem Wege mitgeteilt und gelten als akzeptiert, wenn der Kunde nicht innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen Widerspruch einlegt. Es wird darauf hingewiesen, dass die jeweils aktuelle Version der AGB auf der Website der Manufaktur einsehbar ist.

13. Streitbeilegung

Die Christ Leder Manufaktur ist stets bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus dem Vertragsverhältnis einvernehmlich zu lösen. Vor einer möglichen Klageerhebung soll eine Mediation oder ein anderes Verfahren der außergerichtlichen Streitbeilegung angestrebt werden. Für Verbrauchergeschäfte weist die Christ Leder Manufaktur darauf hin, dass im Falle von Streitigkeiten die Plattform der EU zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) genutzt werden kann. Die Christ Leder Manufaktur nimmt jedoch nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil und ist hierzu auch nicht verpflichtet.

14. Anpassung an spezifische Rechtsvorschriften

Die Christ Leder Manufaktur verpflichtet sich, ihre Geschäftspraktiken kontinuierlich an die geltenden spezifischen Rechtsvorschriften anzupassen. Dies beinhaltet, dass alle Produkte und Dienstleistungen in Übereinstimmung mit lokalen, nationalen und internationalen Gesetzen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, Verbraucherschutzgesetze, Datenschutzgesetze und Urheberrechtsgesetze, angeboten und durchgeführt werden. Im Falle von Änderungen relevanter Rechtsvorschriften verpflichtet sich die Manufaktur, ihre AGB und Geschäftsprozesse entsprechend anzupassen, um die Einhaltung zu gewährleisten. Kunden werden über solche Anpassungen informiert, soweit sie die Geschäftsbeziehung betreffen.

15. Kommunikation von Änderungen

Alle Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, einschließlich der Datenschutzrichtlinie und anderer relevanter Vertragsdokumente, werden den Kunden der Christ Leder Manufaktur schriftlich, per E-Mail oder über die offizielle Website mitgeteilt. Die Kunden sind verpflichtet, ihre Kontaktdaten aktuell zu halten, um die Kommunikation solcher Änderungen zu ermöglichen. Die Wirksamkeit der Änderungen setzt voraus, dass die Kunden nach Erhalt der Mitteilung und innerhalb einer angemessenen Frist, die in der Mitteilung spezifiziert wird, keinen Widerspruch erheben.

Stand 02/2024